Leserbrief zum Artikel „Millionenminus am Horizont“ im Münchner Merkur vom 11.11.2020

In der letzten Kreistagssitzung war zu hören, ein „Haufen Bezirksräte“ im Bezirkstag von Oberbayern, über dessen „Sinn und Unsinn als zusätzlichem Aufgabenträger“ man seit Jahren debattiere, lasse der Bezirksumlage „freien Lauf“. Diese Einlassungen sind gleich auf drei Ebenen schlicht erbärmlich. – Ein Leserbrief von Bezirksrätin Dr. Frauke Schwaiblmair (Gräfelfing) und Bezirksrat Martin Wagner (Unterschleißheim)

Weiterlesen »

Landesdeligiertenkonferenz 2020

Bericht aus der digitalen LDK der Grünen Bayern

Eine Wirtschaft mit Zukunft ist möglich und nötig! In unserer digitalen LDK haben wir mit Expert*innen aus Industrie, Mittelstand und Gewerkschaften über die sozialökologische Transformation der Wirtschaft debattiert. Gerade wegen Corona, ist es entscheidend, dass wir den Wohlstand in Bayern sichern und gleichzeitig den Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft vorantreiben.

Weiterlesen »

Jair Bolsonaro - Präsident von Brasilien

Bolsonaros Brasilien: Kugel, Rind und Bibel

Der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Uwe Kekeritz, lud Fachleute und Interessierte zum virtuellen Austausch unter diesem Thema am 9.11. ein. Kugel, Rind und Bibel (auf Portugiesisch die drei B genannt), stehen für die einflussreichsten konservativen Interessengruppen, die Bolsonaro zur Wahl verholfen haben.

Weiterlesen »

Videoüberwachung rechtswidrig

Von Helmut Göbel und Jürgen Radtke Die AfD-Gruppe im Unterschleißheimer Stadtrat hat am 20.08. beantragt, die Stadtverwaltung möge die Installation einer Videoüberwachungsanlage im Bereich der Unterführung Raiffeisenstraße/ Hauptstraße prüfen. Der…

Weiterlesen »

Grün statt Steinwüsten

Wie können Schottergärten im Stadtgebiet Unterschleißheim vermieden werden? Wir haben gemeinsam mit der ÖDP beantragt, dass die Stadtverwaltung die Möglichkeiten prüfen soll. Einige Kommunen in Bayern haben aus diesem Grund bereits Verbote von Schottergärten erlassen.

Weiterlesen »

#KeinGradWeiter – Wegen Corona Aktion nur mit 500 Teilnehmern

Während der Pandemie hat die Klimabewegung versucht mit Onlinestreiks und dezentralen Aktionen auf den dringenden Handlungsbedarf bei der Bekämpfung der Klimakrise hinzuweisen. Aufgrund zu hoher Corona-Infektionszahlen in München, wurde die geplante Großdemo kurzfristig abgesagt. Auf die Schnelle wurde eine kleine Aktion mit 500 Teilnehmer*innen organisiert.

Weiterlesen »