Von Tino Schlagintweit, 2. Bürgermeister

Bürgerbeteiligung – jetzt auch digital – Foto von Tino Schlagintweit

Unterschleißheim soll digitaler werden. Der Hauptausschuss bewilligte dafür Geld und Personal: 33.000 Euro für die Entwicklung einer Stadt-App sowie eine Teilzeitstelle für deren Pflege. Die App soll bestehende Informationsangebote wie Abfall-App, E-Bürgerdialog, oder Bürger-Haushalt komfortabel aufs Handy bringen, aber auch Infos zum Ortsgeschehen. Eine weitere Stelle wird geschaffen mit der übergeordneten Aufgabe, die Digitalisierung der Stadtverwaltung voranzubringen und zu harmonisieren. Das ist gut so. Was in den bisherigen Überlegungen aber noch kaum auftaucht, ist digitale Bürgerbeteiligung. Wie wichtig sie wäre, macht nicht zuletzt die Corona-Krise deutlich: Unsere traditionelle Bürgerversammlung musste gerade erst verschoben werden, weil sie derzeit rechtlich gar nicht zulässig ist. Aber auch modernere, projektbezogene Beteiligungsverfahren haben Tücken, wie die Beispiele Gartenquartier  und neue Stadtmitte gezeigt haben. Trotz des extremen Aufwands erreichen sie zu wenige Interessierte und liefern oft keine klaren Ergebnisse.

Damit Bürgerbeteiligung funktioniert, muss sie vertrauenswürdig, zugänglich und möglichst repräsentativ sein. Am besten lässt sich das digital, über kommunale Plattformen erreichen. Besonderes Augenmerk verdient dabei aus unserer Sicht Consul, eine quelloffene Software, die jede Kommune kostenfrei nutzen kann. Sie umfasst fünf Module, die sich je nach Bedarf zu- oder abschalten lassen:

1. Debatten: Hier können sich Bürgerinnen und Bürger austauschen und Erfahrungen einbringen. Die Verwaltung bekommt Einblick in die öffentliche Meinung.
2. Vorschläge: Hier können Ideen für Maßnahmen in der Zuständigkeit der Stadtverwaltung eingebracht werden. Erreicht ein Vorschlag ein gewisses Quorum, wird abgestimmt.
3. Abstimmungen: Hier wird über die Vorschläge aus aus der Bürgerschaft oder Verwaltung abgestimmt.
4. Bürgerhaushalte: Hier können Vorschläge für die Verwendung von Teilen des städtischen Budgets gemacht und darüber abgestimmt werden.
5. Kollaboration: Hier kann sich jede*r an der Ausarbeitung von Verordnungen und Aktionsplänen beteiligen.

Aktive Bürgerbeteiligung in Unterschleißheim – Foto von Tino Schlagintweit

Eine wichtige Grundlage für konstruktives Diskutieren und zuverlässige Abstimmungen sind Datenschutz und Vertrauenswürdigkeit. Consul gewährleistet das, weil das System komplett in der Hand der Stadt liegt und individuellen, gesicherten Zugang für alle gemeldeten Bürger*innen bietet. Mit der Entwicklung der Stadt-App hat Unterschleißheim zudem die Gelegenheit, die Zugangsschwelle für Consul niedrig zu halten: Jede*r sollte sich direkt per Handy beteiligen können. Darum sollte das System bei der App von Anfang an eingeplant werden.

Derzeit wird Consul weltweit in über 150 Städten eingesetzt. Auch in Deutschland nutzen bereits diverse Städte die Software, darunter Detmold, Würzburg und demnächst auch München. Zahlreiche weitere planen die Einführung. So entsteht eine Community, in der jede/r von den Erfahrungen anderer profitieren kann. Unterschleißheim sollte den neuen Schwung in Sachen Digitalisierung nutzen, um auch seine Bürgerbeteiligung auf ein neues Niveau zu heben.