Große Überraschungen brachte die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats nicht. Für die Betei-
ligten nicht, weil sie in intensiven Vorgesprächen die wesentlichen Dinge bereits abgestimmt hat-
ten; für die Bürgerinnen und Bürger nicht, weil SPD und CSU ihre beabsichtigte Zusammenarbeit so-
wie die Besetzung der Weiteren Bürgermeister mit Stefan Krimmer und Birte Bode bereits vorab be-
kannt gegeben hatten.
Wir gratulieren den beiden neuen Stellvertreter*innen und wünschen ihnen für kommenden sechs
Jahre eine glückliche Hand. Gleichzeitig halten wir fest: Wenn CSU und SPD die Personalentschei-
dungen für die Stadtspitze schon vor der konstituierenden Sitzung so prominent verlautbaren, ma-
chen sie die demokratische Abstimmung im Rat zur Formalie. Das passt nicht zu den schönen Wor-
ten von Demokratie stärken, Zuhören und Respekt.
Erstaunlich ist auch dass die neuen Partner „Verantwortung und Verlässlichkeit“ beschwören – ganz,
als könnten diese erst jetzt einziehen. Dabei haben CSU und SPD exakt die gleiche, satte Mehrheit
wie vor der Kommunalwahl. Nichts hat sie bisher daran gehindert, Verantwortung und Verlässlich-
keit zu beweisen. Die „Groko“ an der Spitze zeigt also nichts anderes als den Wunsch, sich politisch
möglichst nicht mehr von grünen oder gar linken Vorstellungen stören zu lassen.
Dass sich der Wunsch erfüllt, darf bezweifelt werden. Die Grüne Fraktion, nunmehr zu viert, punktet
mit einer guten Mischung aus jung und alt, erfahren und erfahrungshungrig. Zuweilen sogar in einer
Person vereint, wie bei Bernhard Schüssler (26): Als studierter Politologe sitzt er bereits vier Jahre
im Stadtrat und zählt mit seinen profunden Kenntnissen schon zu den alten Hasen. Bei Tino
Schlagintweit, bislang zweiter Bürgermeister, kann die Fraktion auf Erfahrung und Wissen in Stadt-
planung und -ökologie vertrauen. Ähnliches gilt für die langjährige Stadträtin Lissy Meyer, stadtbe-
kannt für ihre Kompetenz und ihr Engagement im Sozialen. Ein echter Gewinn ist der Neuzugang
Johanna Krichling. Bislang im Vorstand des grünen Ortsverbandes dürfte die Versicherungs- und IT-
Expertin schnell Gefallen an den Herausforderungen im Stadtrat finden.
Der neuen Wahlperiode sieht die neue Fraktion der Grünen gut gewappnet entgegen. Auch mit ei-
nem Sitz weniger werden wir den ökologischen und sozialen Belangen angemessen Gehör verschaf-
fen. Dabei setzen wir auf faire Debatten und respektvollen Umgang mit allen demokratischen Frakti-
onen. Ein erster Erfolg: In der konstituierenden Sitzung konnten wir eine sitzungsbezogene zusätzli-
che Entschädigung für Stadträte erreichen, die Angehörige pflegen.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterschleißheim