Mit der konstituierenden Sitzung des Unterschleißheimer Stadtrats am 7. Mai im Festsaal des Bürgerhauses ist unsere neue Fraktion glücklich in die nächste Wahlperiode gestartet. Ich freue mich, dass ich diese als Fraktionsvorsitzende zukünftig anführen darf. In meiner neuen Funktion durfte ich sogleich unseren Kandidaten zur Wahl des zweiten Bürgermeisters vorschlagen:

Tino Schlagintweit ist zwar neu im Stadtrat – aber keineswegs neu in Unterschleißheim. Er ist vielen bekannt als Mitglied des Führungsteams des Bund Naturschutz und Mit-Initiator des Projekts Moos-Haide-Park. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen schlägt Tino Schlagintweit zur Wahl des zweiten Bürgermeisters vor.

Brigitte Huber, Fraktionsvorsitzende

Die CSU-Fraktion schlug erwartungsgemäß den bisherigen zweiten Bürgermeister Stefan Krimmer vor. Es folgte ein wahrer Wahlkrimi. Da der Stadtrat aufgrund der Erkrankung eines SPD-Kollegen nicht vollständig tagte, ergab sich in den ersten zwei Wahlgängen ein Patt von 15:15 Stimmen, so dass schließlich entsprechend der Bayerischen Gemeindeordnung das Los entscheiden musste, das dann auf Tino Schlagintweit fiel.

Zur Wahl der dritten Bürgermeisterin trat erfolgreich die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Annegret Harms an. Sie wurde, ohne Gegenkandidatur, bereits im ersten Wahlgang gewählt. Ich selbst habe dieses Amt in der letzten Wahlperiode mit großer Freude wahrgenommen und wünsche Annegret Harms viel Erfolg für die neue Aufgabe. Ich bin sicher: Die Zusammenarbeit zwischen erstem und zweitem Bürgermeister und der dritten Bürgermeisterin wird künftig konstruktiv und vertrauensvoll gestaltet werden.

„Grüne im Glück“ titelte die Süddeutsche Zeitung. Aber das ist nur bedingt richtig. Ich persönlich hätte natürlich begrüßt, wenn es möglich gewesen wäre, dass alle Stadträtinnen und Stadträte gesund an der Sitzung teilnehmen und wünsche dem erkrankten Kollegen Peter Rein an dieser Stelle von Herzen baldige Genesung.

Glück hatte aber sicher der unterlegene Kandidat der CSU, Stefan Krimmer. Wäre das Los auf ihn gefallen, wären die beiden Stimmen der neu im Stadtrat vertretenen AFD-Stadtratsmitglieder entscheidend gewesen, die für die vorherige Pattsituation den Ausschlag gaben. Stefan Krimmer bleibt nun erspart, sich deshalb erklären zu müssen.

Aber nicht nur die Wahl des zweiten Bürgermeisters sorgte für Spannung. Auch die Debatte über die Geschäftsordnung wurde intensiv geführt und sorgte für Überraschungen. In der vorbereitenden Sitzung des Ältestenrats wurde der Entwurf der Geschäftsordnung ausführlich diskutiert und von allen Teilnehmenden – auch von den Vertretern der CSU – im Wesentlichen befürwortet. Warum die CSU-Fraktion die Geschäftsordnung, in der die Zusammenarbeit des Stadtrates in der neuen Wahlperiode geregelt wird, dann geschlossen und ohne Begründung ablehnte, bleibt unklar.

Ich hoffe, dass die künftige Zusammenarbeit im Unterschleißheimer Stadtrat trotz des turbulenten Auftakts, gerade in der jetzigen Zeit, die große Herausforderungen mit sich bringt, in der neuen Wahlperiode sachlich und konstruktiv verläuft.

Brigitte Huber
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90 / Die Grünen