Heute möchte ich euch nochmal ein paar Informationen zur Bezirks- und Landtagswahl geben, weil sich viele bestimmt fragen, was jetzt nach der Wahl alles passiert.

Landtagswahl

Fest steht bereits seit gestern, dass sich Markus Büchler und Claudia Köhler als Landtagsabgeordnete für Grüne Politik einsetzen werden.   Mit Platz 8 und 9 und jeweils 30.000 Stimmen in ganz Oberbayern, können wir sagen, dass wir das beste Ergebnis für den Landkreis München herausgeholt haben.

Details zum Landtagswahl-Ergebnis findet ihr auf www.landtagswahl2018.bayern.de.

Bezirkswahl

Noch offen sind die Ergebnisse der Bezirkstagswahl und ob es unsere Kandidierenden Frauke Schwaiblmair und Martin Wagner geschafft haben. Die Ergebnisse werden auf der Seite vom Bezirk Oberbayern veröffentlicht. Wir drücken weiterhin die Daumen.

Sondierungsgespräche mit CSU

Da ich bereits E-Mails bekommen haben, in denen Bedenken gegen eine Koalition mit der CSU geäußert wurden, möchte ich auch dazu etwas sagen. Ich persönlich gehe davon aus, dass Ministerpräsident Söder alles tun wird, um eine Koaltion mit uns Grünen zu vermeiden. Nichtsdestotrotz gab es heute am Mittwoch, 17.10. auf Einladung von Herrn Söder erste Sondierungsgepräche auch mit uns Grünen. Details dazu findet ihr im Presseportal des Landesverbands der Grünen. Außerdem haben die Grünen Spitzenkandidaten Katharina Schulze und Ludwig Hartmann ein Video mit einem kurzen Fazit zu den Gesprächen bei Facebook veröffentlicht. Grundsätzlich lässt sich sagen: Das Gespräch war offen, sehr inhaltlich, konstruktiv und in einem freundlichen Umgang miteinander. Mal sehen, wie es hier weitergeht.

Plakate eingesammelt

Nach der Wahl müssen zeitnah alle Plakatständer wieder eingesammelt werden. Darum hat sich bereits am Sonntag unser ehemaliges Vorstandsmitglied Johannes Böck und unser Grüner Stadtrat Jürgen Radtke gekümmert. Ein großer Dank gilt auch Markus Neumann, der sich wieder bereit erklärt hat, die Plaktständer bei sich zu lagern. Von insgesamt 90 Plakatständern haben es nur 59 überlebt bzw. zurück ins Lager geschafft. Solltet ihr noch Plakatständer von uns sehen, dann gebt uns bitte kurz per E-Mail an info [at] gruene-ush [dot] de Bescheid. Wir sind weiterhin der Meinung, dass das Aufstellen von beweglichen Plakatständern bei Wahlen, Abstimmungen und Eintragungszeiten bei Volksbegehren usw. nicht mehr gestattet werden sollte. Der parteiübergreifender Antrag  der Stadträte Bernd Knatz (ÖDP), Jürgen Radtke (Grüne), Alexander Kieslich (SPD) und Martin Reichart (Freie Bürgerschaft) fand 2016 leider keine Mehrheit.

Landesparteitag

Am Samstag, geht es für mich zum Landesparteitag der Grünen in Regensburg. Neben der Wahl-Nachlese wird aus dem Sondierungsgespräch berichtet und über die weiteren Schritte und die Rolle der Grünen in den nächsten fünf Jahren gesprochen. Zudem werden die neuen grünen Mitglieder des Bayerischen Landtags begrüßt und die ausscheidenden verabschiedet.

Europawahl

Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl. Bereits nächstes Jahr Ende Mai steht die Europawahl an. Auf dem Landesparteitag am Samstag, werden bereits zwei Voten für die Liste der Grünen erteilt. Aktuell liegen Bewerbungen vor von:

• Ulrike Grote aus Bayreuth
• Birgit Raab aus Schwabach
• Heinrike Hahn aus München

Aktionen und Veranstaltungen

Ansonsten sind Mitglieder aus unserem Ortsverband bereits an der Planung der nächsten Aktionen und Veranstaltungen. Denn für uns endet das politische Engagement nicht nach der Wahl, sondern wir machen jetzt erst Recht mit dem Schwung der guten Ergebnisse weiter. Details werden demnächst veröffentlicht. Falls Du mehr über unsere Arbeit wissen möchtest oder Dich sogar daran aktiv beteiligen möchtest, dann schau am Besten bei unserer nächsten Ortsversammlung oder beim nächsten Treffpunkt Grün , unserem monatlichen Stammtisch, vorbei. Wir freuen uns über jede Hilfe, die wir von interessierten Bürgerinnen und Bürgern bekommen können.

Markus Wutzke
Sprecher Grüne Unterschleißheim