Diese Frage ist keineswegs neu. Der Stadtrat beschäftigt sich mittlerweile seit mehreren Jahren mit der Entwicklung des sogenannten Esso-Grundstücks.

Zur Diskussion standen ein fünf bis sechsstöckiger Bau mit mindestens 25 Wohnungen, einer großen Ladenfläche im Erdgeschoss für einen Lebensmittel-Vollsortimenter, sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage. Mehrere der angefragten Firmen zeigten allerdings aufgrund der nicht ausreichenden Größe kein Interesse. Auch für die von uns Grünen favorisierte Lösung eines Mehrgenerationenwohnens ist der Platz nicht ausreichend, so dass neue Konzepte für die Bebauung des Esso-Grundstücks zu entwickeln sind.

In großer Übereinstimmung war der Stadtrat bisher der Meinung, dass die anderen städtischen Großprojekte: Der Neubau der Michael-Ende-Grundschule, Gartenquartier, neue Stadtmitte, das neue Stadtviertel in Lohhof-Süd mit Mehrgenerationenwohnen, Neubau des BRK-Hauses und das Wohnhaus Kiebitzstraße, vorrangig entwickelt werden sollen und die Bebauung des Esso-Grundstücks zunächst zurückgestellt werden soll.

Das Personal im Bauamt ist mit der Entwicklung der anderen Projekte aktuell mehr als ausgelastet. Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch, dass die notwendigen Finanzen zur Entwicklung des Esso-Grundstücks aktuell im Haushalt nicht vorhanden sind. Ursache sind unter anderem auch die geschätzten Kostensteigerungen bei der Realisierung der oben genannten Großprojekte.

Trotzdem ist aus Sicht der grünen Fraktion ein Verkauf des Esso-Grundstücks an einen Investor nicht zielführend, da die Stadt dann nur noch über sehr eingeschränkte Gestaltungsmöglichkeiten verfügen würde. Wir wollen das Grundstück auf jeden Fall in städtischen Besitz behalten. Eine „Sanierung“ des Haushalts soll nicht, wie die CSU es beantragt hat, über Verkäufe wertvoller Grundstücke mitten in der Stadt erfolgen.

Wir Grünen sehen keinen Zeit- und Handlungsdruck hinsichtlich der Bebauung des Esso-Grundstücks und schlagen vor, das Grundstück vorläufig weiter als Parkplatz zu nutzen. Eine optische Aufwertung kann durch die Aufstellung von Pflanzkübeln erfolgen. Auch eine Beschränkung der Parkzeit ist möglich, gegebenenfalls durch die Erhebung von Gebühren.

Die Erstellung einer Studie, im Haushalt mit 300.000 € vorgesehen, ist aus unserer Sicht derzeit nicht sinnvoll und bedeutet lediglich die Verbrennung weiterer städtischer Mittel. Die bereits existierenden ebenfalls teuren Studien sind weitgehend überholt.

Bündnis 90/Die Grünen schlagen vor, die Entwicklung des Esso-Grundstücks in einem Zeitraum von drei bis fünf Jahren anzugehen, sobald die Kapazitäten in der Stadtverwaltung wieder verfügbar sind und eine zügige Realisierung einer neuen Planung möglich ist sowie die finanziellen Mittel bereit stehen.

Brigitte Huber

Jürgen Radtke
Fraktionsvorsitz

Bündnis 90/Die Grünen Unterschleißheim