v.l.n.r.: Simon Strohmenger, Catrin Lipcan, Tino Schlagintweit

Am Donnerstag, 13.2. stellte Simon Strohmenger von „Mehr Demokratie e.V.“ die Bürgerbeteiligungs-Software „Consul“ vor. Eingeladen hatten der Grüne Bürgermeisterkandidat Tino Schlagintweit und Stadtratskandidatin Catrin Lipcan (siehe Foto). Strohmenger stellte zunächst klar: „Eine digitale Bürgerbeteiligung soll klassische Bürgerversammlungen und -workshops nicht ersetzen, sondern ergänzen.“ „Dies sei notwendig“, ergänzt Lipcan, „denn bei den bisherigen Bürgerbeteiligungen fällt auf, dass nur wenig junge Menschen teilnehmen. Ich kann auch nicht immer dabei sein, wenn der Termin nicht passt oder ich niemanden finde, der in der Zwischenzeit auf meine Tochter aufpasst.“ Würden Informationen vorab und Ergebnisse aus den Workshops im Nachgang in einer digitalen Plattform zur Verfügung gestellt, könnten diese auch von zu Hause aus eingesehen, kommentiert, ergänzt oder sogar bewertet werden. Dadurch könne ein repräsentatives Meinungsbild entstehen und als bessere Grundlage für die Entscheidungen im Stadtrat dienen. Entsprechende Konzepte kennen wir bereits: Im Bürgerinformationssystem werden Unterlagen aus dem Stadtrat und seinen Ausschüssen zur Verfügung gestellt. Es gibt dort aber keine Möglichkeit direkt Nachfragen zu stellen oder beispielsweise Anträge aus den Fraktionen zu kommentieren oder zu unterstützen. Hingegen können wir für den Bürgerhaushalt eigene Vorschläge einbringen, die Unterstützer*innen benötigen, um weiter behandelt zu werden, und von der Verwaltung hinsichtlich der Umsetzbarkeit geprüft und kommentiert werden. Wir werden dieses spannende Thema weiterverfolgen und haben vor die Software zunächst für die eigene politische Arbeit zu testen. Falls Sie uns dabei unterstützen wollen, dann melden Sie sich offline bei unseren Ortsversammlungen oder digital per E-Mail an vorstand [at] gruene-ush [dot] de.

Cati Lipcan
Stadtratskandidatin, Platz 7